Bundespräsident
From Ius
(Difference between revisions)
| Line 3: | Line 3: | ||
* Repräsentation | * Repräsentation | ||
| - | Integration | + | * Integration |
* Notariat (Ernennungen und Unterzeichnungen) | * Notariat (Ernennungen und Unterzeichnungen) | ||
Current revision as of 08:38, 23 January 2007
Funktionen
- Repräsentation
- Integration
- Notariat (Ernennungen und Unterzeichnungen)
Ausfertigung und Prüfung von Gesetzen
Es wird die Übereinstimmung von Beschluss und Veröffentlichung überprüft.
Es wird die formale Verfassungsmäßigkeit geprüft.
Es wird die materielle Verfassungsmäßigkeit geprüft.
Bei je evidenten Zweifeln, kann das Gesetz abgelehnt werden.
Inhalt
Wahl durch die Bundesversammlung: § 54 GG
Berufs- und Gewerbeverbot: § 55 GG
Amtseid: § 56 GG
Vertretung: § 57 GG
Gegenzeichnung der Regierung: § 58 GG
Völkerrechtliche Vertretungsmacht: § 59 GG
Ernennung der Bundesbeamten und Soldaten; Begandfigungsrecht: § 60 GG
Anklage vor dem Bundesverfassungsgericht: § 61 GG
