Allgemeine Staatslehre

From Ius

Was ist der Staat?

Wodurch ist der Staat legitimiert?

• materielle Legitimation

Was ist die Menschenwürde?

• individuell & abstrakt (total da weltanschaulich)

• Utilitarismus vs. Deontologie (Moral utilitaristisch und Recht deontologisch? (slippery slope))

(Würde ieS als absolute Schranke (Folter, Luftsicherheit...). Würde iwS entfaltet in Grundrechten und Staatsstruktur ist lediglich als Optimierungsgebot Dies enspräche faktisch der Gegenwart, in welcher Verhältnismäßigkeit alles und Wesensgehalt nichts ist.)

• formelle Legitimation

Bedarf die Legitimation der Demokratie?

• Volkssouverenität

Braucht das Staatsvolk homogenität?

In welchem Verhältnis steht der Staat zu Bürger und Gesellschaft?

(Unbeschränkter Vorrang des Staates gegenüber der Gesellschaft. Politizität in der Gsellschaft ist Konzession. Vorrang des Staates gegenüber dem Bürger bis zur Menschenwürde.)