Allgemeine Staatslehre
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Was ist der Staat?
Wodurch ist der Staat legitimiert?
- materielle Legitimation
Was ist die Menschenwürde?
- individuell & abstrakt (total da weltanschaulich)
- Utilitarismus vs. Deontologie (Moral utilitaristisch und Recht deontologisch? (slippery slope))
(Würde ieS als absolute Schranke (Folter, Luftsicherheit...). Würde iwS entfaltet in Grundrechten und Staatsstruktur ist lediglich als Optimierungsgebot)
- formelle Legitimation
Bedarf die Legitimation der Demokratie?
- Volkssouverenität
Braucht das Staatsvolk homogenität?
In welchem Verhältnis steht der Staat zu Bürger und Gesellschaft?
(Unbeschränkter Vorrang des Staates gegenüber der Gesellschaft. Politizität in der Gsellschaft ist Konzession. Vorrang des Staates gegenüber dem Bürger bis zur Menschenwürde.)