Geschichte der Grundrechte
From Ius
Amerika
- Bill of Rights 1776
Die Bill of Rights von Virginia ist die erste positive Kodifikation der Grundrechte.
- Federal Bill of Rights 1791
Als die ersten 10 Amendments wurden die Grundrechte der amerikanischen Verfassung angefügt.
Frankreich
- Déclaration des droits de l'homme et du citoyen 1789
Die Declaration ist der Beginn der französischen Revolution.
Deutschland
- Grundrechte der Paulskirchenverfassung 1848
Diese Grundrechte traten niemals in Kraft, waren aber Vorbild.
- preußische Verfassung, Reichsverfassung ...
Die preußische Verfassung übernahm die Grundrecht der Paulskirche, maß ihnen aber eher deklamatorische und programmatische Bedeutung bei. Die Reichsverfassung verzichtete zugunsten der Einheit auf Grundrechte.
- Weimarer Reichsverfassung 1918
Die Weimarer Reichsverfassung erhielt in einem zeiten Hauptteil über 60 Artikel zu den Grundrechten incl. ökonomischen und sozialen Grundrechten, welche jedoch über Programmatik hinaus keine Bedeutung hatten.
- Grundgesetz 1949
Das Grundgesetz stellt der Staatsorganisation die Grundrechte voran und verzichtet auf ökonomische und soziale Grundrechte. Die Einrichtung der verfassungsbeschwerde und die Rechtssprechung des Bundesverfassungsgerichtes hat den Grundrechten zu ungeheuer Geltung verholfen.
Europa
- Europäische Menschnrechtskonvention 1953
Seit 1998 wacht der Europäische Gerichtshof für Menschnerechte über die Grundrechte. Nach Ausschöpfung des nationalen Rechtsweges kann der Europäer Indivisualbeschwerde am EGMR einreichen. Dieser kann lediglich eine Verletzung der Konvention feststellen.
- Europäische Grundrechtscharta 20..
Diese 2000 unter Herzog erarbeitete Charta ist noch nicht in Kraft und Teil des Entwurfes einer europäischen Verfassung.
Welt
- Allgemeine Erklärung der Menschenrechte 1948
Diese Erkläarung hat keine Bindungswirkung.
- Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte 1976
- Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte 1976
Beide Pakte haben Bindungswirkung, legitimieren jedoch keine Sanktionen.
