Allgemeine Persönlichkeitsrechte

From Ius

Die allgemeinen Persönlichkeitsrechte wurden durch die Rechtssprechung auf Grundlage von § 1 GG und § 2 GG sowie § 823 BGB ("sonstige Rechte") entwickelt.

Von den allgemeinen Persönlichkeitsrechten sind lediglich die Grundrechte sowie das Namensrecht (§ 12 BGB) und das Recht am eigenen Bild (§ 22 KunstUrhG) geregelt.

Weitere allgemeine Persönlichkeitsrechte sind Privatsphäre, Ehre, informationelle Selbstbestimmung...

Die allgemeinen Persönlichkeitsrechte gelten auch postmortal und pränatal(?).

Grundsätzlich kann man Beseitigung, Unterlassung und Schadensersatz aus der Verletzung der allgemeinen Persönlichkeitsrechte verlangen.

Relevante Entscheidungen sind:

1) BGHZ 13, 334

2) BGHZ 29, 345

3) BGHZ 26, 349

4) BGHZ 143, 214