Norm

From Ius

Normen unterteilen sich in allgemeine Prinzipien (Generalklauseln), konkrete Regeln und Rechte.

Eine Regel entspricht folgendem Schema: Wenn Tatbestand(Deskription), dann Rechtsfolge(Präskription)

Regeln können nach zwei Kriterien unterschieden werden:

Adressat: a) individuelle R. b) allgemeine R.

Wirksamkeit: a) bedingte R. b) unbedingte R.

Es gibt u.a. folgende Regeltypen:

1. Verhaltensregel (Gebot, Verbot, Erlaubnis)

2. Sanktionsregel

3. Aufgabenregel

4. Ermächtigungsregel

5. Komparativregel

Rechte bezeichen einen Inhaber(universale und partikulare R.), einen Adressaten (generelle und spezielle R.) und eine Form(Ansprüche, Freiheiten, Kompetenzen und Immunitäten)

Rechtsnormen werden auf konkrete Sachverhalte deduktiv subsumiert. Dabei werden aus meist aus allgemeinen Normen individuelle abgeleitet. Die Subsumtion findet nach Art des modus ponens statt.

Eine Subsumtion enspricht folgendem Schema: Obersatz: Welche Rechtsnorm gilt? Untersatz: Verwirklicht der (konkrete) Sachverhalt den (abstrakten) Tatbestand? Schluss: Rechtsfolge

Typen von Rechtsfolgen

a)Berechtigung b) Verpflichtung c) Risikozuweisung

Rechtsnormen sind in der Regel mehrdeutig, d.h. eine bestimmte Lösung ist nicht notwendigerweise zwingend. Dies begründet die Hermeneutik.

Es gibt materielle Normen, welche das Recht als solches ordnen und es gibt formelle Normen, welche der Durchsetzung materieller Normen dienen.

Es gibt nachgiebige Normen (ius disposivitum), welche nur gelten wenn(etwa in einem Vertrag) nichts Gegenteiliges festgelegt ist und es gibt zwingende Normen (ius cogens). Die Unterscheidung ist im Gesetz nicht immer explizit.