Allgemeine Staatslehre
From Ius
Methode
Methode der Staatslehre ist die Erkenntnis des gültigen Naturrechts. Ablehnung finden Relativismus, Positivismus, Historismus... (Strauss)
Mensch
Der Mensch ist von besonderer Würde. Aus ihr folgen die Werte der Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit.
Trotz seiner Würde ist der Mensch schwach.
Naturzustand
Der Naturzustand ist paradox. Individuelle Rationalität befördert kollektive Irrationalität.
Ordnung
Der Naturzustand soll einer natürlichen Ordnung weichen, welche auf Frieden durch das Ende des politsichen Naturzustandes und Wohlstand durch ein Ende des ökonomischen Naturzustandes gerichtet ist.
Welcher Anspruch ist an diese Ordnung zu stellen (Hobbes vs. Strauss)? Diese Frage entscheidet die Stärke des Staates bzw. das Verhältnis von Staat und Gesellschaft!
Die Ordnung ist Staat und Gesellschaft. In welchem Verhältnis stehen diese?
Struktur
a) Freiheit
Recht, Volksherrschaft (Volkssouveränität), Bundesstaatlichkeit (Subsidarität)
b) Gleichheit
und Sozialstaat (Gleichheit) durchfolgen aus den Geboten der Menschenwürde. (Gewaltenteilung, Grundrechte,
c) Brüderlichkeit
Die gemeinsame Ordnung bedarf einer Gemeinschaft. Gemeinschaften gleichen konzentrischen Kreisen. (v.a. Familie, Vereinigung, Region, Nation, Kultur)
Herrschaft
Leistung und Funktionen (Platon)
Wandel
Reform oder Revolution?. Burke!
Legitimation
Was ist Legitimation Akkzeptanz oder Übereinstimmung mit der natürlichen Ordnung? Es gibt materielle und formele Legitimation. In welchem Verhältnis stehen sie zueinander?
Menschenwürde
- individuell & abstrakt (total da weltanschaulich)
- Utilitarismus vs. Deontologie (Moral utilitaristisch und Recht deontologisch? (slippery slope))
(Würde ieS als absolute Schranke (Folter, Luftsicherheit...). Würde iwS entfaltet in Grundrechten und Staatsstruktur ist lediglich als Optimierungsgebot Dies enspräche faktisch der Gegenwart, in welcher Verhältnismäßigkeit alles und Wesensgehalt nichts ist.)
In welchem Verhältnis steht der Staat zu Bürger und Gesellschaft?
(Unbeschränkter Vorrang des Staates gegenüber der Gesellschaft. Politizität in der Gsellschaft ist Konzession. Vorrang des Staates gegenüber dem Bürger bis zur Menschenwürde.)
Volkssouveränität
Bedarf diese der Demokratie?