§ 139 BGB

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		+	'''Voraussetzung''' der Teilnichtigkeit ist die Einheitlichkeit und Teilbarkeit des rechtsgeschäfts sowie die Nichtigkeit eines Teiles.
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		+	Die '''Prüfung''' erfolgt durch ergänzende Auslegung unter beachtung der Vernunft, des Treu & Glauben, der Verkehrssitte und spezieller Auslegungsregeln im Bt BGB.
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Revision as of 10:48, 16 December 2006

Teilnichtigkeit

Ist ein Teil eines Rechtsgeschäfts nichtig, so ist das ganze Rechtsgeschäft nichtig, wenn nicht anzunehmen ist, dass es auch ohne den nichtigen Teil vorgenommen sein würde.

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Voraussetzung der Teilnichtigkeit ist die Einheitlichkeit und Teilbarkeit des rechtsgeschäfts sowie die Nichtigkeit eines Teiles.

Die Prüfung erfolgt durch ergänzende Auslegung unter beachtung der Vernunft, des Treu & Glauben, der Verkehrssitte und spezieller Auslegungsregeln im Bt BGB.