§ 284 BGB

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Revision as of 20:01, 25 May 2007

Ersatz vergeblicher Aufwendungen

Anstelle des Schadensersatzes statt der Leistung kann der Gläubiger Ersatz der Aufwendungen verlangen, die er im Vertrauen auf den Erhalt der Leistung gemacht hat und billigerweise machen durfte, es sei denn, deren Zweck wäre auch ohne die Pflichtverletzung des Schuldners nicht erreicht worden.

Problem

Auwendungen, welche ohne Erfüllung des Vertrages nutzlos sind, sind kein Schanden iSd § 280 BGB, da sie auch bei Vertragserfüllung angefallen wären. Darum werden sie durch eine eigene Anspruchsgrundlage gesichert.

Es sind zwei Fälle zu unterscheiden:

Erstens kann der Vertrag einen wirtschaftlichen Zweck verfolge. In diesem Fall gilt die widerlegbare Rentabilitätsvermutung, welche den Ersatz der Aufwendendung rechtfertigt. (Beispielsweise bewirbt A eine Verkaufsveranstaltung, welche B absagt.)

Zweitens kann der Vertrag einem immateriellen Zwecke dienen. Auch hier erscheint ein Ersatz vergeblicher Aufwendungen gerechtfertigt.

Der Anspruch ist zu Schadenserstz alternativ.

Schema

• Allgemeine Voraussetzungen wie § 280 BGB mit Ausnahme Schaden.

• Aufwendungen (nur zu Eingenweck; unangemessener Luxus in widersprich zu § 242 BGB)

• im Vetrauen (nicht geschtützt ist Voreiligkeit)

• Zweckverfehlung infolge der Pflichtverletzung (nicht wenn Zweck auch trotz Erfüllung verfehlt)