Freiheitlich-demokratische Grundordnung

From Ius

Revision as of 17:27, 14 November 2006 (view source) 141.48.157.10 (Talk) ← Previous diff		Current revision as of 09:23, 9 February 2007 (view source) 89.57.57.34 (Talk)
(9 intermediate revisions not shown)
Line 1:		Line 1:
-	Definiert durch BVerfGE 2,1 (SRP) und 5,85 (KPD) und aufgenommen in § StGB.	+	'''Stellung'''
-	a) Achtung der MenschenR	+	Die Stellung des Begriffs legt seine grundlegende Bedeutung nahe. Das Grundgesetz verweist auf die freiheitlich demokratische Grundordnung in den §§ 10, 11, 73, 87a und ursprünglich nur in den §§ 18, 21 und 91.
-	b) Volksouverenität	+	'''Inhalt'''
-	c) Gewaltenteilung	+	Er betont die Einheit von Demokratie und Freiheit und setzt damit einen Gegensatz zur relativen formalen Demokratie, welcher die Rechtfertigung zur Wehrhaftigkeit und Werthaftigkeit bietet und ein Gegengewicht zum Mehrheitsprinzip bietet.
-	d) Verantwortlichkeit der Regierung (Abwählbarkeit)	+	'''Rang'''
-	e) Gesetzmäßigkeit der Verwaltung	+	Der Begriff ist der unveränderbare archimedische Punkt und '''Kern''' einer dynamischen Verfassung und Demokratie.
-	f) Unabhängigkei der Gerichte	+	'''Prinzipien'''
-	g) Mehrparteienprinzip	+	Definiert durch [[BVerfG 2,1]] (SRP) und 5,85 (KPD) und zuvor schon in [[§ 92 StGB]].
-	h) Chancengleichheit der Parteien	+	* Achtung der MenschenR
-	i) Recht auf Opposition	+	* Gewaltverbot, Willkürverbot ([[§ 92 StGB]])
-	j) Gewaltverbot, Willkürverbot ([[§ 92 STGB]])	+	* Gewaltenteilung
		+
		+	* Volksouverenität
		+
		+	* Mehrparteienprinzip
		+
		+	* Chancengleichheit der Parteien
		+
		+	* Recht auf Opposition
		+
		+	* Verantwortlichkeit der Regierung (Abwählbarkeit)
		+
		+	* Gesetzmäßigkeit der Verwaltung
		+
		+	* Unabhängigkeit der Gerichte
	[[category: Stichworte des Öffentlichen Rechts]]		[[category: Stichworte des Öffentlichen Rechts]]

---

Current revision as of 09:23, 9 February 2007

Stellung

Die Stellung des Begriffs legt seine grundlegende Bedeutung nahe. Das Grundgesetz verweist auf die freiheitlich demokratische Grundordnung in den §§ 10, 11, 73, 87a und ursprünglich nur in den §§ 18, 21 und 91.

Inhalt

Er betont die Einheit von Demokratie und Freiheit und setzt damit einen Gegensatz zur relativen formalen Demokratie, welcher die Rechtfertigung zur Wehrhaftigkeit und Werthaftigkeit bietet und ein Gegengewicht zum Mehrheitsprinzip bietet.

Rang

Der Begriff ist der unveränderbare archimedische Punkt und Kern einer dynamischen Verfassung und Demokratie.

Prinzipien

Definiert durch BVerfG 2,1 (SRP) und 5,85 (KPD) und zuvor schon in § 92 StGB.

• Achtung der MenschenR

• Gewaltverbot, Willkürverbot (§ 92 StGB)

• Gewaltenteilung

• Volksouverenität

• Mehrparteienprinzip

• Chancengleichheit der Parteien

• Recht auf Opposition

• Verantwortlichkeit der Regierung (Abwählbarkeit)

• Gesetzmäßigkeit der Verwaltung

• Unabhängigkeit der Gerichte